Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. Leistungen und Rechte der 9AG

• Die 9AG gewährleistet eine Erreichbarkeit ihrer Server von 99,8% im Jahresmittel. Hiervon ausgenommen sind Zeiten, in denen der Server aufgrund von technischen oder sonstigen Problemen, die nicht im Einflussbereich der 9AG liegen (höhere Gewalt, Verschulden Dritter etc.), nicht zu erreichen ist. Die 9AG informiert den Kunden, soweit möglich, rechtzeitig über Betriebsunterbrüche, die zwecks Behebung von Störungen, Wartungsarbeiten, Einführung neuer Technologien usw. notwendig sind. Die 9AG bemüht sich, Unterbrechungen kurz zu halten und sie in die verkehrsarme Zeit zu legen. Täglich zwischen 02.30h und 03.00h werden die Terminal-Server und die Firewalls neu aufgestartet. Während dieser Zeit hat der Kunde keinen Zugriff auf die Cloud-Services.
• Die 9AG kann den Zugang zu den Leistungen beschränken, sofern die Sicherheit des Netzbetriebes, die Aufrechterhaltung der Netzintegrität, insbesondere die Vermeidung schwerwiegender Störungen des Netzes, der Software oder gespeicherte Daten dies erfordern.
• Die 9AG kann die Dienstleistung aus sachlichen Gründen anpassen. Änderungen der Dienstleistung treten mit Informierung des Kunden per Brief, E-Mail oder durch ein geeignetes anderes Mittel in Kraft. Die Kunden stimmen der jeweils geltenden Fassung durch den Gebrauch der Dienstleistung zu. Die 9AG erbringt die Dienstleistungen im Rahmen der ihr zur Verfügung stehenden betrieblichen Ressourcen. Die 9AG kann zur Leistungserbringung Dritte beiziehen.
• Wird der 9AG von einer zuständigen Behörde die rechtswidrige Nutzung der Dienstleistung angezeigt, ist eine solche Nutzung offensichtlich oder besteht ein erheblicher Verdacht auf eine solchen Nutzung, insbesondere aufgrund des Hinweises eines Dritten, so kann die 9AG den Kunden zur vertragsgemässen Nutzung anhalten, die Dienstleistung für eine unbestimmte Zeit aussetzen und/oder den Vertrag frist- und entschädigungslos auflösen. Die 9AG kann die gleichen Massnahmen treffen, wenn der Kunde Vertragsbestimmungen missachtet.

2. Garantie und Haftungsausschluss

• Die 9AG bemüht sich im Rahmen der Gegebenheiten, dem Kunden einen einwandfreien Service zu bieten. Die 9AG kann jedoch nicht garantieren, dass der Kunde zu jedem Zeitpunkt Zugang zum Service hat.
• Der Kunde erklärt ausdrücklich, dass er den Service auf eigenes Risiko nutzt. Weder die 9AG noch ihre Geschäftspartner, Agenten, Provider oder andere Drittpersonen können dafür garantieren, dass der Service un- unterbrochen oder fehlerfrei sein wird. Der Kunde verzichtet ausdrücklich auf alle Schadenersatzansprüche, die sich direkt oder indirekt aus der Nutzung des Service ergeben, insbesondere aufgrund von Bedienungsfehlern, Unterlassungen, Unterbrüchen, Datenverlusten, fehlerhaften Dateien, Hard- und Software, Verzögerungen in der Datenübertragung, unerlaubtes Abhören des Datenverkehrs, unerlaubtes Eindringen in Dateien, Diebstahl und höhere Gewalt.
• Der Kunde erklärt sich ausdrücklich damit einverstanden, dass dieser Haftungsausschluss für den gesamten Inhalt des Service gilt. Der Kunde stellt die 9AG auch von sämtlichen Ansprüchen Dritter frei, die sich aufgrund der Nutzung des Service durch den Kunden ergeben, insbesondere Verletzung von Persönlichkeitsrechten Dritter, Verletzung des Copyright sowie Verstössen gegen andere Gesetze.

3. Technische Einrichtung

• Es ist Sache des Kunden, sich mit den nötigen Computer- und Telekommunikationsgeräten, der entsprechenden Software und Dienstleistungen zu versehen, die für einen Anschluss an den Service der 9AG erforderlich sind. Die 9AG lehnt jede Garantie dafür ab, dass die vom Kunden verwendeten technischen Einrichtungen und Dienstleistungen mit dem Service der 9AG kompatibel sind.

4. Verantwortung und Pflichten des Kunden

• Rechtswidrige Informationen (insbesondere Gewaltdarstellungen, Pornografie, Diskriminierungen, Aufrufe zu Gewalt oder zu Straftaten, Glücksspiele, Verletzung von Urheberrechten, Markenrechten und anderen Immaterialgüterrechten, Persönlichkeitsverletzungen, unverlangte Massensendungen etc.) sowie Belästigungen sind untersagt. Der Kunde befolgt die Netiquette. Auch Rechtsvorschriften der Schweiz und des Auslandes sind bei der Nutzung der Dienstleistung zu befolgen.
• Der Kunde sorgt dafür, dass anderen Personen die Benutzeridentifikation und das Passwort nicht bekannt gemacht werden und dass Informationen darüber nicht zugänglich sind. Passwörter sind geeignet zu wählen und in regelmässigen Abständen zu ändern. Der Kunde schützt seine Anlagen, Geräte und Daten (inkl. Programme) vor unbefugtem Zugriff und vor Manipulation durch Dritte. Er trifft Massnahmen gegen unerlaubte Eingriffe in fremde Systeme und gegen die Verbreitung von Viren.
• Die 9AG ist berechtigt, zur Verhütung oder Behebung von Störungen Massnahmen zu ergreifen und den Kunden zu verpflichten, am Kundenstandort Massnahmen zu treffen. Kann eine Störung nicht anders behoben werden, hat der Kunde die Anlage auf seine Kosten zu ändern oder ihren Betrieb einzustellen.
• Der Kunde zahlt die für die Dienstleistung anwendbare Gebühr.

5. Datenschutz, Datenbekanntgabe und Datensicherung

• Bei der Bearbeitung von persönlichen Daten hält sich die 9AG an das schweizerische Datenschutz- und Fernmelderecht. Die 9AG behält sich das Recht vor, die Identität des Kunden auf Begehren befugter Dritter bekannt zu geben und den Kunden anzuhalten, seine Identität offenzulegen.
• Absender können verfälscht werden. Beiträge in Newsgroups, Foren und Chats können gefälscht, verfälscht und durch Dritte ausgewertet werden. Unter Umständen können Dritte den Internetverkehr im World Wide Web (WWW) überwachen und Benutzernamen sowie Passwörter in Erfahrung bringen. Die Verschlüsselung von Daten verbessert die Vertraulichkeit und Verlässlichkeit der Informationen. Bei sämtlichen Geschäftskontakten mit der 9AG ist der Kunde zu wahrheitsgetreuen Angaben verpflichtet. Die persönlichen Angaben werden vertraulich behandelt.

6. Vertraulichkeit

• Die Parteien behandeln alle Informationen vertraulich, die weder allgemein bekannt noch allgemein zugänglich sind. Im Zweifel sind Informationen vertraulich zu behandeln. Diese Geheimhaltungspflicht besteht schon vor Vertragsabschluss und dauert über die Beendigung des Vertrages hinaus.

7. Weitere Bestimmungen

• Sollte eine Bestimmung dieser Allgemeine Bestimmungen nichtig sein oder rechtsunwirksam werden, wird dadurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Die Vertragsparteien werden dann die ungültige Bestimmung im gesetzlichen Rahmen so auslegen, dass der mit der nichtigen oder rechtsunwirksamen Bestimmungen ursprünglich angestrebte Zweck soweit als möglich erreicht wird.
• Änderungen und Ergänzungen dieses Vertrages sind nur in Schriftform gültig. Rechte und Pflichten aus dem Vertrag können nur mit schriftlicher Zustimmung der anderen Partei auf Dritte übertragen werden. Von dieser Bestimmung ausgenommen ist die Übertragung des Vertrages der 9AG an eine Rechtsnachfolgerin oder verbundene Gesellschaft.
• Auf den Vertrag ist schweizerisches Recht anwendbar. Gerichtsstand ist Siebnen, Schweiz.

Siebnen , Juli 2012 /v1